Berlin. Anlässlich der Honoraraufstockung für Kinderärzte sowie des Streits um ambulante Op-Vergütungen hat der Fachärzteverband SpiFA erneut das Ende der Budgetierung gefordert. Bundesgesundheitsminister Lauterbach solle, heißt es in einer Stellungnahme am Dienstag, „den Worten des Koalitionsvertrages Taten folgen lassen“ und ein „Entbudgetierungsgesetz für ambulante ärztliche Leistungen“ auf den Weg bringen.
Neujahrsempfang des Hausärzteverbandes
Im Koalitionsvertrag ist allerdings nur die Rede davon, „die Budgetierung der ärztlichen Honorare im hausärztlichen Bereich“ aufheben zu wollen. Dem SpiFa-Vorsitzenden Dr. Dirk Heinrich geht das nicht weit genug. „Die Schere zwischen den Preisen des Marktes bei Personalkosten und Materialeinkauf und dem Kassendiktat der Bezahlung ärztlicher Leistungen klafft immer weiter auseinander.“ Wer „moralische und ethische Ansprüche an die Ärzteschaft“ stelle, so Heinrich in Anspielung auf die Reaktionen, die die HNO-Ärzte mit ihrer Ankündigung eines Op-Boykotts kürzlich provoziert hatten, müsse „diesen Ansprüchen auch selbst gerecht werden“.
Das aber sei „angesichts der fortgesetzen Budgetierung durch die Politik und einer Bezahlung unterhalb der Kosten einer Leistung durch die Kassen nicht der Fall“. Die Gesellschaft schulde Ärztinnen und Ärzten, die medizinische Leistungen rund um die Uhr „und mit vielen Millionen von Überstunden im Jahr“ erbrächten, eine angemessene Vergütung, so Heinrich weiter. Ethik sei „keine Einbahnstraße“. (cw)
